Unsere AGB Griessmaier-Brando KG in Wien

1. Geltunsbereich

Die nachfolgend genannten Allgemeinen Geschäftsbindungen (AGB) und Nutzungsbedingungen finden ohne Ausnahme auf jede Rechtsbeziehung zwischen Blumen Elfen Griessmaier-Brando (blumen-elfe.at)

- nachfolgend Blumen Elfen benannt -

und ihren Nutzern der Online- oder anderweitigen Dienstleistungen, die Blumen Elfen erbringt, Anwendung.

Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Internetseite, blumenclaudia.at, diese und von Blumen Elfen zukünftig geänderte Bestimmung an, es sei denn eine gesondert schriftliche anderweitige Regelung ist Grundlage der Rechtsbeziehung oder ein Nutzer widerspricht den geänderten Bestimmungen innerhalb 14 Tagen, nachdem Blumen Elfen online die geänderten Bestimmungen angezeigt hat. Für den Fall des Widerspruches besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht von Seiten Blumen Elfen mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen.

Anderweitige Nutzung, ohne Anerkenntnis der AGB und Nutzungsbedienungen, ist ausnahmslos untersagt.

Entgegenstehende AGB finden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung Annahmeerklärung durch Blumen Elfen Anwendung; im Übrigen gelten diese nicht Blumen Elfen gegenüber.

2. Vertragsannahme - und Angebot

Die von Blumen Elfen übersandten Vertragsvereinbarungen, sei es über elektronisches Medium oder per Briefverkehr, werden durch Annahme des Kundenantrages verbindlich, sei es über elektronisches Medium oder per Briefverkehr; im Übrigen jedoch nicht. Die von Blumen Elfen übersandten Vertragsvereinbarungen sind unverbindlich und gelten nicht als Angebot. Minderjährige sind zum Vertragsschluss nicht berechtigt; Kunden, die in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, haben eine schriftliche Zustimmungserklärung eines gesetzlichen Vertreters dem Kundenantrag beizufügen oder wahlweise den Kundenantrag mitzuzeichen; andernfalls wird angenommen, dass der Kunde die vereinbarte Leistung(en) mit eigenen Mitteln bewirken kann. Blumen Elfen weist auf vorstehende Vorschrift besonders hin.

3. Preise

Die angegebenen Preise sind Tagespreise und gültig ist der am Bestelltag angegebene Verkaufspreis. Alle Preise verstehen sich - soweit nicht anders angegeben - als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die durch den Versand entstehenden Kosten und die Nachnahmegebühr sind in den Preisen nicht enthalten. Die Bezahlung erfolgt per Nachnahme.

Blumen Elfen behält sich vor sämtliche Preise zu ändern. Bei Verlängerung bestehender Verträge gelten grundsätzlich die aktuellen Preise, über welche Blumen Elfen online informiert.

Die von Blumen Elfen angegebenen Preise enthalten weder die Telefongebühr noch die Internetgebühr bis zum Blumen Elfen-Zugangspunkt

Der Nutzer und Blumen Elfen vereinbaren ein gegenseitiges Aufrechungsverbot, es sei denn beide Seiten treffen eine gesonderte Vereinbarung.

4. Lieferbedingungen:

Die Versendung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift mit Paketdienst oder Post. Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt, Teillieferungen auszuführen.

5. Eigentumsvorbehalt:

Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung unserer Forderung ist es Ihnen untersagt, die Ware zu verpfänden, Sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich anzuzeigen. Sie haben derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltungseigentum sofort zu widersprechen.

6. Pflichten (Leistungspflichten - Nutzungsbedingungen)

Blumen Elfen weist ausdrücklich darauf hin, dass es keine absolute Datensicherheit gewährleisten kann. Dieses insbesondere bei der Übertragung von Daten.

Blumen Elfen führt keine Datensicherung aus. Der Nutzer steht zur Datensicherung in Eigenverantwortung. Dieses betrifft ebenso die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der jeweiligen Kunden-/Bestelldaten.

Der Nutzer ist zur Einhaltung der Nettiquette grundsätzlich verpflichtet. An Verhaltensregeln gelten die international üblichen. Blumen Elfen behält sich vor, diese gegebenenfalls einzuschränken. Stellt Blumen Elfen Zuwiderhandlungen fest, berechtigt dieses zur fristlosen Kündigung, sowie Sperrung des Kundenkontos. Das jeweilige Ermessen liegt bei Blumen Elfen.

Jeder Nutzer verpflichtet sich bei Nutzung über seinen gesundheitlichen Zustand vorab zu informieren, um keine gesundheitlichen Schäden zu erleiden. Wie weisen insbesondere darauf hin, dass bestimmte Bildschirminhalte epileptische Anfälle hervorrufen können. Eine Haftung hierfür kann Blumen Elfen nicht übernehmen.

Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche von Blumen Elfen sind im Falle der Rücktrittserklärung erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

Dem Nutzer stehen keine Rücktrittsrechte zu, es sei denn, diese sind zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

7. Verzicht und Schadensersatz

Der Nutzer verzichtet vollumfänglich auf sämtliche Schadensersatzansprüche gegenüber Blumen Elfen. Der Verzicht erstreckt sich insbesondere auf Leistungen, die in Zusammenhang mit Übertragungen von Blumen Elfen stehen, an Beschädigungen an der Hard- und Software, unabhängig von der Ursache (Viren, usw.). Hiervon ausgenommen sind Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

8. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss

Blumen Elfen schließt jegliche, gesetzliche zulässige, Gewährleistung oder Haftung gegenüber dem Nutzer aus, unabhängig in welchem Zusammenhang die erbrachte Leistung steht. Blumen Elfen übernimmt keine Dritthaftung jedweder Art, die aus Leistungen oder Unterlassungen oder Handlungen des jeweiligen Providers, wie z.B. Deutsche Telekom AG, beruhen. Blumen Elfen tritt dafür insoweit diese Ansprüche an den Nutzer ab. Der Nutzer verzichtet auf die Rückabtretung an Blumen Elfen, es sei denn, Blumen Elfen nimmt diese ausdrücklich und schriftlich an.

Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit von Blumen Elfen wird nicht gewährleistet.

Blumen Elfen übernimmt keine Haftung, die auf höhere Gewalt, behördliche Anordnung, Streiks oder anderweitigen Arbeitskampfmaßnahmen beruhen.

Bei Verletzung von Hauptleistungspflichten (Kardinalpflichten) schließt Blumen Elfen die Haftung von leichter Fahrlässigkeit aus, unabhängig der Verschuldensart.

Der Nutzer stellt im Übrigen Blumen Elfen von sämtlichen Ansprüchen Dritten frei, unabhängig vom Anspruchsgrund.

Für Arbeitnehmer von Blumen Elfen oder anderweitiger Erfüllungsgehilfen haftet Blumen Elfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

9. Gesetzesverstösse

Handlungen die zuwider österreichischer Gesetze gehen, sind untersagt und unverzüglich bei Feststellung Blumen Elfen anzuzeigen. Selbstverständlich obliegt es Blumen Elfen den Zugang unverzüglich zu sperren. Minderjährigen ist die Nutzung untersagt, sofern sie nicht eine schriftliche Zustimmungserklärung eines Erziehungsberechtigten dem Kundenantrag beifügen. Blumen Elfen weist auf vorstehende Vorschrift besonders hin.

10. Urheberschutz

Urheber-/ marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz Die im Angebot der http://www.BlumenClaudia.at aufscheinenden bildlichen, textlichen, audiovisuellen und sonstigen Inhalte genießen urheberrechtlichen bzw. wettbewerbsrechtlichen bzw. markenrechtlichen Schutz. Den Nutzern der http://www.blumenclaudia.at und der angebotenen Dienste ist es demgemäß untersagt, diese Inhalte ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich vorzuführen, in Datenbanken oder Speicher ähnlicher Art einzubringen, einzuspeisen, vorzuhalten und an die Öffentlichkeit zu übermitteln ("communication to the public") oder zu sonstigen Zwecken zu nutzen.

11. Zahlungsbednigungen

Für den Fall der Rückbelastung übernimmt der Nutzer die entstandenen Kosten zuzüglich den unter dem Gesichtspunkt des Verzuges entstanden Rechtsverfolgungskosten, die Blumen Elfen entstanden sind.

Andere schriftlich vereinbarte Zahlungsmodalitäten sind mit Wertstellung bis zum dritten Werktages eines Monats im Voraus zu entrichten, soweit monatliche Zahlung vereinbart ist; andernfalls im Voraus in voller Höhe des vereinbarten Entgeltes. Maßgeblich ist hierfür der Wertstellungstag auf dem Geschäftskonto von Blumen Elfen.

12. Sonstige bestimmungen

Blumen Elfen ist auf eigenes Risiko ermächtigt Dritte zu beauftragen mit Erbringung von Leistungen, die auf ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer beruhen.

Der Nutzer ist über jede Änderung seiner Anschrift, Namen, Rechtsform oder anderweitigen Identifikationsmerkmal verpflichtet Blumen Elfen innerhalb eines Monats anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer diese anzeige, gelten sämtliche Erklärungen als zugegangen, soweit sie auf den nicht geänderten Daten beruhen.

Sollten einzelne Vertragsbedingungen unwirksam sein, gelten hierfür die gesetzlichen Bestimmungen, der Vertrag bleibt für die übrigen Bedingungen gültig.

Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner persönlichen Daten, u.a. Passwort, verpflichtet. Bei Verstößen haftet der Nutzer in vollem Umfang. Es steht Blumen Elfen frei, fristlose Kündigung zu erklären.

13. Rücktrittsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können Sie binnen einer Frist von vierzehn Wochentagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem geschlossenen Vertrag (oder einer abgegebenen Vertragserklärung) durch schriftliche Erklärung (per E-mail, Fax oder Post) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet und in der Originalverpackung und einer zusätzlichen, stabilen Umverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden.

Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.

14. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt Wien oder der Wohnsitz des Kunden als vereinbart. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung von UN-Richtlinien wird ausdrücklich ausgeschlossen.